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Wirtschaftswetter Online-Zeitschrift     Wirtschaftswetter-Schwerpunktthema - Tombola 2020


Wirtschaftswettter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen im Sommer 2020 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im Juni 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten

aktuell

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2020-07-07... Kurzmeldungen +++Ennio Morricone verstorben +++. Der Großmeister der Filmusik, der den Ohren der Menschheit rund 600 Werke hinterließ, Ennio Morricone verstarb am Montag, 6. Juli 2020 im Alter von 91 Jahren in Rom. Morricone setzte sein Credo von der Eigenständigkeit der Filmmusik konsequent um, seine formal streng komponierten Stücke, u.a. The Good, The Bad and the Ugly ("Zwei glorreiche Halunken") erreichten dabei eine unvergleichliche, zeitlose Magie, die selbst die Filme, für die sie gemacht wurden, jeweils weit übertroffen hat. Weitere Informationen, Webseite, extern: enniomorricone.com.

+++ Dalai Lama feiert 85. Geburtstag +++ Der 14. Dalai Lama, der Bodhisattva des tibetischen Buddhismus, bis 2011 Oberhaupt der tibetischen Regierung und Friedensnobel-Preistärger von 1989, Tenzin Gyatso feierte am 6. Juli seinen 85. Geburtstag im Exil in Dharamsala, Indien. Der Dalai Lama trat 2011 von seinen politischen Ämtern als Staatsoberhaupt der tibetischen Exil-Regierung zurück und betätigt sich weiter weltweit als Botschafter des Friedens, und veranstaltet - Corona-konform - in den kommenden Tagen mehrere Diskussionen und Unterrichtungen per Webcast ab, u.a. am 8., 14. und 17. Juli 2020. Weitere Informationen, Video, 3 min, extern: Geburtstagsbotschaft +++

+++ Chaos um Bußgeldkatalog +++. Der neue Bußgeldkatalog, der am 1. Mai 2020 in Kraft trat, wird inzwischen ib mehreren Bundesländern, darunter auch per Erlass in NRW, ausgesetzt, die nun ihre Strafen nach dem alten Bußgeldkatalog, der bis Ende April 2020 galt, erheben werden. Grund ist ein Formfehler in Gestalt eines unvollständigen Zitats der Ermächtigungsgrundlage und damit der Rechtsgrundlage in der Novellierung der Straßenverkehrsordnung, mit der Fußgänger und Fahrradfahrer besser geschützt und Raser härter sanktioniert werden sollten und die grundsätzlich bundesweit gilt. Das Bundesverkehrsministerium unter Andreas Scheuer (CSU) hatte die Bundesländer aufgefordert, zu reagieren. Unklar ist der Zeitpunkt, auf den Presse-Seiten des Bundesvekehrsministeriums ist eine Aufforderung des Bundesministers zu finden, Teile der alten Straßenverkehrsordnung wieder zur Anwendung zu bringen, mit dem 15.05.2020 datiert, doch ab Montag, 6. Juli soll nun doch die komplette Übernahme des alten Bußgeldkatalogs vorerst wieder gelten. Medienberichte datierten unterschiedlich u.a. den 2. Juli. Das Chaos war zu dem Zeitpunkt bereits eingetreten, aus Mangel an Information, ob und wann alte oder neue Regeln gleichzeitig gelten sollen, u.a. ist die Frage offen, ob nun auch unzählige, nach dem 1. Mai 2020 erteilte Bußgeldbescheide möglicherweise ungütlig sein könnten. Der ADAC begrüßte bereits Ende Juni 2020 eine vom Bundesverkehrsministerium angekündigte Korrektur der novellierten Straßenverkehrsordnung. +++
Quellen: enniomorricone.org, dalailama.com, adac.de, bmvi.de;
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2020-07-05... Kurzmeldungen +++Bayern München gewinnt DFB-Pokal. Der FC Bayern München gewinnt seinen 20. DFB-Pokal, im diesjährigen Pokal-Finale am Samstag, 4. Juli, mit 4:2 (Alaba, Gnabry, 2 x Lewandowski) gegen Bayer Leverkusen.

+++ Bundesrat beschließt Kohleausstieg und Grundrente +++ . Der Bundesrat stimmte in seiner Sitzung am Freitag (3. Juni 2020) dem Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 zu, außerdem befürwortete er die Einführung der lange umstrittenen Grundrente sowie der Strafverschärfung für Gaffer bei Unfallopfern und Upskirting. Außerdem stimmte das Landesparlament u.a. dem 2. Nachtragshaushalt und der Strukturstärkung für betroffene Regionen zu, ebenso europäischen Kurzarbeiterregelungen in der Coronakrise, Änderungen des Außenwirtschaftsgesetzes, dem Energiesparrecht bei Gebäuden, Finanzhilfen für Krankenhäuser in der Corona-Krise und für Kinderbeetreuung, der Gutscheinlösung bei Pauschalreisen, Maßnahmen gegen Hasskriminalität und einer Meldepflicht für mit dem Corona-Virus infizierte Haustiere zu. Dazu kommen eigene Initiativen aus den Ländern u.a. ein Exportverbot für Plastikmüll, eine Strafverschärfung bei Verkehrsdelikten mit Todesfolge und die Streichung von Sanktionen für junge Hartz-IV-Bezieher. Insgesamt 5 Landesinitiativen zur Verbesserung des Kinderschutzes gegen sexuelle Gewalt wurden in die Ausschüsse verwiesen, die sich im September mit den Initiativen befassen werden.

+++ Airbus streicht wewltweit 15.000 Stellen +++ . Der europäische Flugzeugbauer Airbus kündigte am vergangenen Dienstag (30.06.) einen massiven Stellenabbau an, u.a. 441 Stellen in Bremen und rund 2000 Stellen in Buxtehude und Hamburg. Unklarheit herrscht aktuell immer noch zu konkreten Zahlen vor Ort, der in verschiedenen Tochtfirmen des Konzerns aufgeteilten Mitarbeiter. U.a. sollen bei der Premium Aerotec in Augsburg 2800 Stellen abgebaut werden. Die IG-Metall befürchtet, dass u.a. in Bremen mehr Arbeitsplätze verloren gehen könnten, als bisher angekündigt, möglicherweise 10.000 Stellen in Europa und berichtete am 1. Juli von 6000 Stellen allein in Deutschland, während Airbus von 5100 ankündigte. Medien meldeten wiederrum unterschiedliche Zahlen, die an den Standorten in Deutschland wegfallen sollen. Hinzu kommen bereits rund 1000 gekündigte Leiharbeiter - die Gewerkschaften gehen auch bei Leiharbeitern und befristeten Beschäftigten von höheren Zahlen aus. Genauere Zahlen werden in der kommenden Woche erwartet.

+++ Russland stimmt für Verfassungsreform +++. In Russland setzte sich in der Abstimmung (25.06. bis 01.07.2020) mit rund 78 Ja-Stimmen die umstrittene Verfassunsgereform von Präsident Putin durch, die gestern, am Samstag, 4. Juli, in Kraft trat und die Machtbefugnisse des 67-jährigen Präsidenten erweitert, der damit u.a. nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben kann. Desweiteren wurde u.a. der Vorrang der russichen Verfassung vor Völkerrecht, die Ehe zwischen Mann und Frau und ein Gottesbezug in der Verfassung festgeschrieben.

+++ USA: Epstein-Vertraute angeklagt +++. Die langjährige Vertraute von Jeffrey Epstein und Tocher des einstigen Medien-Moguls Robert Maxwell (Tod, 1991, offiziell durch Selbstmord), Ghislaine Maxwell wurde am Donnerstag, 2. Juli 2020, vor einem Bundesgericht Manhattan in mehreren Punkten angeklagt. Sie soll dem millionenschweren, verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein u.a. unzählige junge Mädchen zugeführt haben, und damit mutmaßlich an Taten in den Jahren 1994 und 1997 beteiligt gewesen sein, die in den Bereich von Grooming sowie Missbrauch Minderjähriger fallen. Jeffrey Epstein, der Kontakte in die - in bisher größtenteils unbekannter Zahl und Qualität - höchsten Kreise von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft weltweit gehabt haben soll, starb nach der Verhaftung im Juli 2019, kurz vor seinem zweiten Prozess um mutmaßliche Straftaten im Zeitraum zwischen 2002 und 2005 im Alter von 66 Jahren am 10. August 2019 in seiner Gefängniszelle in Manhattan, laut offiziellen Untersuchungen durch Selbstmord. Der Prozess gegen Epstein sollte im Juni 2020 beginnen. Die 58-jährige Maxwell tauchte nach dem Tod Epsteins für mehere Monate ab. Sie wurde am Donnerstag, 2. Juli 2020 vom FBI in New Hampshire, Großbritannien festgenommen, sitzt in Untersuchungshaft und wird nach New York überstellt, wo in der kommenden Woche ihr Erscheinen vor Gericht erwartet wird. Maxwells Leben gilt durch ihr Insider-Wissen, möglicherweise mit Logbuch-Einträgen des sogenannten "Lolita-Express" sowie Video-Beweisen garniert, als extrem gefährdet, wie selbst Anwälte der Epstein-Opfer gegenüber der britischen und US-Presse äußerten. +++
Quellen: fcbayern.com, bundesrat.de, airbus.com, igmetall.de, auswaertiges-amt.de, justice.gov, nysd.uscourts.gov;
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2020-07-01... Mehrwertsteuer-Senkung, Arbeitsmarkt, Einzelhandel. Heute tritt die Mehrwertsteuer-Senkung von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent in Kraft, die bis Jahreende, 31.12. 2020 gelten soll. Die Weltläden starteten anlässlich dessen mit einer sogenannten "Fairsteuer" eine Spendenaktion für Erzeuger und Hersteller. Die überzählige Mehrwertsteuer wird dabei in einen Unterstützungsfonds für Produzenten eingezahlt. In einer Sondersitzung am Montag, 29.06.2020, hatte der Bundesrat das Konjunkturpaket der Bundesregierung einstimmig gebilligt, das in der Corona-Krise mit zahlreichen, zum Teil ebenfalls zeitlich beschränkten, Regeln, weitere Erleicherungen für Bürger, Unterstützung der Kaufkraft sowie Anreize zur Wirtschaftsbelebung schaffen soll. U.a. erhalten Kinder einen Bonus auf das Kindergeld, steigt der steuerliche Freibetrag für Alleinerziehende. Daneben steigen außerdem die Renten und der Mindestlohn für ungelernte Kräfte in der Altenpflege. Dennoch kündigen zahlreiche Unternehmen einen weiteren Abbau von Arbeitsplätzen an. Im Mai 2020 ging die Erwerbstätigkeit nach bisher vorliegenden Daten gegenüber dem Vorjahr um -1,1 Prozent - oder -483.000 Erwerbspersonen - sowie gegenüber dem Vormonat April 2020 um -0,5 Prozent zurück, meldete heute das Statistische Bundesamt. Aktuell sind damit rund 44,6 Mio. Erwerbstätige mit Wohnsitz in Deutschland registriert.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meldete heute einen Anstieg der Arbeitslosenzahl im Juni 2020 um +40.000 auf 2,853 Mio, eine Zunahme von +637.000 im Vergleich zum Vorjahr. Die Arbeitslosenquote kletterte gegenüber dem Vormonat um +0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent. Der durch die Pandemie weiterhin unter Druck stehende Arbeitsmarkt wurde dabei vor allem durch den massiven Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert, sagte BA-Vorstand Scheele zu den Daten.

Der Einzelhandel setzte nach bisher vorliegenden Zahlen im Mai 2020 gegenüber dem Vorjahr (Mai 2019) real +3,8 Prozent und gegenüber dem Vormonat April 2020 real +13,9 Prozent mehr um, wie das Statistische Bundesamt heute ebenfalls meldete. Vorgangegangen war allerdings ein dickes Minus von real -6,5 im April 2020. Den größten Umsatzsprung schafft der Online- und Versandhandel mit +28,7 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Mai. Ein Plus von real +8,6 Prozent verzeichnete auch der Handel mit Haushaltsgeräten, Baubedarf und Einrichtungsgegenständen. Leidtragende der Corona-Krise waren Im Mai 2020 allerdings anhaltend der Textilhandel und der "Einzelhandel mit verschiedenen Waren" mit einem satten Minus von -22,8 Prozent zum Vorjahr und -8,3 Prozent zum Vormonat April 2020. Von Januar bis Mai 2020 verlor der Textilhandel (Bekleidung, Schuhe und Lederwaren) real sogar -32,6 Prozent Umsatz.

... China verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz. Ein Ausschuss des Volkskongress’ in China hat am Dienstag, 30.06. (MESZ) das umstrittene Sicherheitsgesetz für Hongkong einstimmig verabschiedet, dem der Volkskongress, bereits Ende Mai 2020 zugestimmt hatte, damals noch mit einer Gegenstimme und einer Handvoll Enthaltungen. Es räumt Festland-China weitgehende Vollmachten über die zuvor autonome Sonderverwaltungszone Hongkong ein, darunter auch das direkte Vorgehen chinesicher Behörden gegen Regierungskritiker. Ähnliche Gesetzesvorhaben waren in den Jahren zuvor jeweils an Protesten der Hongkonger Bevölkerung gescheitert, der durch das, seit der Übernahme Hongkongs durch China am 1. Juli 1997, gültige Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" bisher eine autonome Verwaltung mit demokratischen Rechten und Freiheiten zugesichert worden war, die Kritiker im In- und Ausland mit dem neuen Gesetz nun konfrontativ in Frage gestellt sehen. Oppositonspolitiker und freie Berichterstatter vor Ort fürchten um ihre Sicherheit, Vertreter der Geschäfts- und Finanzwelt äußern Sorge um sinkende Rechtstaatlichkeit, steigende Abhängigkeiten und als Folge dessen mit einem Anstieg der Korruption. Bereits Anfang Juni hatte der britische Premier Johnson im Fall der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes, gegenüber der Presse Hongkong-Chinesen eine erleicherte Einbürgerung in Aussicht gestellt. Am Dienstag, 30.06.2020 appellierte der britische Botschafter bei der UN und der WTO (Welthandelsorganisation, World Trade Organisation) Braithwaite gemeinsam mit weiteren 27 Staaten an die chinesische Regierung, die Rechte Hongkongs nicht zu beschneiden. Bundesaußenminister Maas fordert eine europäische Antwort. +++
Quellen: bundesregierung.de, bundesrat.de, destatis.de, arbeitsagentur.de, auswaertiges-amt.de, gov.uk;
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